10 Dezember 2022

Gruenes Neuhausen, Rosaroter Praesident

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Schaffhauser Nachrichten vom 10. Dezember 2022

 Die letzte Einwohnerratssitzung des Jahres 2022 war jene mit der
 längsten Traktandenliste. 14 Geschäfte waren aufgeführt,
 am Ende konnte die Hälfte abgehakt werden. Das auch, weil es sich
 bei den meisten um unumstrittene Wahlen handelte. Diskutiert wurde
 einzig über ein Postulat von Fabian Bolli (GLP) zur Grün-
 und Freiraumstrategie Neuhausens.
 "Nichts zu verlieren, viel zu gewinnen" Am Donnerstag erklärte Bolli
 an der -Einwohnerratssitzung, dass die Grün- und Freiräume in
 Neuhausen die Bevölkerung beschäftigten. Alle seien sich einig,
 dass diese in der Gemeinde zur kurz kämen. Bolli erwähnte
 ein schweizweites Gemeinderanking von 2021, bei dem Neuhausen einen
 der letzten Plätze belegte und klar Handlungsbedarf im Bereich
 Ökologie ausweise. Um die Situation zu verbessern, sei eine
 Strategie der öffentlichen Hand nötig. Eine solche, wie sie
 Beringen oder die Stadt Schaffhausen bereits habe. Bolli forderte den
 Gemeinderat auf, mutig zu planen. "Wir haben fast nichts zu verlieren,
 aber viel zu gewinnen." Wichtig sei zudem, die Bevölkerung von Beginn
 an einzubinden.  Die Strategie dürfe nicht im stillen Kämmerlein
 ausgearbeitet werden.
 
 Gemeindepräsident Felix Tenger (FDP) sagte, dass das Postulat
 eigentlich nicht notwendig gewesen wäre. Schliesslich habe der
 Gemeinderat bereits in seinen Legislaturzielen verankert, Grün-
 und Freiräume attraktivieren zu wollen. Auch habe man bereits eine
 Grün- und Freiraumstrategie für das Zentrum präsentiert,
 eine solche sei nun für das gesamte Gemeindegebiet nötig. Gelder
 für die Ausarbeitung einer solchen Strategie seien im Budget 2023
 bereits eingestellt. Beim Thema Mitwirkung sah Tenger keinen Grund zur
 Sorge. "Wir haben immer Mitwirkungsverfahren gemacht." So habe man etwa
 Umfragen durchgeführt und mit gemeinderätlichen Kommissionen
 gearbeitet. Die Einwohnerinnen und Einwohner würden auch bei diesem
 Thema die Möglichkeit haben, sich einzubringen.
 
 SVP/EDU zweifeln an Notwendigkeit Bei den Fraktionen gab es
 unterschiedliche Meinungen über die Notwendigkeit und die
 Ausarbeitung der Strategie. René Sauzet sagte stellvertretend
 für die FDP-Fraktion, dass es an der Zeit sei, eine funktionelle
 Grün- und Freiraumstrategie zu erstellen. Der Ansatz des Gemeinderats
 gehe in die richtige Richtung. Die SVP/EDU-Fraktion hingegen empfand
 die Thematik weniger drängend. "Für uns sind Grün- und
 Freiräume im Zentrum bereits gegeben", sagte Adrian Schüpbach
 (parteilos). Der Gemeinderat habe diese bereits aufgezeigt. Neuhausen
 sei zudem von einem schönen Naherholungsgebiet umgeben.
 
 x Play Unmute Anders tönte es seitens SP. Thomas Leuzinger sagte,
 dass die angesprochene Grün- und Freiraumstrategie für das
 Zentrum des Gemeinderats ein Schnellschuss war. Es sei an der Zeit,
 sich professionelle Unterstützung zu holen. Wichtig sei, bei der
 Strategie allen Bevölkerungsgruppen Sorge zu tragen. Trotz wichtiger
 Entscheidungen im Zentrum - beim Schindlergutareal, Burgunwiese und Platz
 für Alli - dürfe man die Quartiere nicht vergessen. Roland
 Müller (Grüne) erinnerte daran, dass die Definition von
 Grün- und Freiräumen nach wie vor unklar sei. Es gelte,
 nicht nur nach ästhetischen, sondern auch nach ökologischen
 Gesichtspunkten vorzugehen.
 
 Am Ende wurde das Postulat mit 18:1 Stimmen an den Gemeinderat
 überwiesen. Dieser will gemäss Tenger nun eine externe Firma
 mit der Ausarbeitung beauftragen. Die Grün- und Freiraumstrategie
 solle eine pragmatische und keine 100-seitige Lösung werden.
 
 Feuerwehrfusion und ein goldenes Strahlrohr Keine 100, aber
 immerhin 80 Seiten lang war der Bericht und Antrag des Gemeinderats
 zum Thema Feuerwehrfusion. Die Neuhauser Feuerwehr soll mit dem
 Be-triebsfeuerwehrverband Rhyfall sowie dem Wehrdienstverband Oberklettgau
 der Gemeinden Löhningen und Beringen fusionieren.  Gemeinderat
 Andreas Neuenschwander (SVP) beantragte eine siebenköpfige
 Kommission zur Vorbesprechung. Der Einwohnerrat stimmte zu.
 Neuenschwander drängte dazu, das Geschäft bereits an der
 nächsten Einwohnerratssitzung vom 12. Januar zu besprechen. Dies,
 weil die Gemeindeversammlung in Löhningen zeitgleich zur Neuhauser
 Einwohnerratssitzung stattfand und der Beringer Einwohnerrat nächste
 Woche über die Fusion entscheide.