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23. Juni 2015

Schaffhausen, a Canton without municipalities?

Wechsle auf Deutsch
Stephan Rawyler wants to remove all political municipalities in the Canton Schaffhausen

20 Minuten of June 23, 2015



From 20Min:

Der Gemeindepräsident von Neuhausen am Rheinfall, Stephan Rawyler, möchte aus dem Kanton Schaffhausen einen gemeindefreien Einheitskanton bilden. Bild: fro Der Gemeindepräsident von Neuhausen am Rheinfall, Stephan Rawyler, möchte aus dem Kanton Schaffhausen einen gemeindefreien Einheitskanton bilden. Viele Bewohner halten nicht viel von der Idee. "Die Stadt Schaffhausen möchte mit einem Einheitskanton doch nur, dass der Rheinfall ihr gehört", sagt Erna Bassi (64), Geschäftsführerin des Bistros Time-Out. "Die Gemeinden sollen eigenständig bleiben und nicht fusionieren." Genauso wenig begeistert ist Alen Klipanovic (24): "Es ist alles gut geregelt. Wieso soll es dann nicht so bleiben?" Die Floristin Jana Padovan (18) findet, dass jede Gemeinde für sich bleiben soll. "Ich denke nicht, dass es viel Sinn machen würde. So wie es heute ist, hat es immer geklappt", ist die Meinung von Sanel Klipanovic (20). Die anderen Gemeindepräsidenten halten ebenfalls nur wenig von Rawylers Postulat, wie der Verband der Gemeindepräsidenten des Kantons Schaffhausen (VGGSH) in einer Stellungnahme schreibt. Sie beschreiben eine Fusion zum gemeindefreien Einheitskanton als "unhygienisch." Emina Fejzic (38) findet die Idee eigentlich nicht so schlecht: "Das Steueramt und die Polizei wurden bereits zusammengelegt und das klappt ja gut." Man müsse jedoch zuerst alle Vor- und Nachteile abwägen. Blick auf das Gemeindehaus in Neuhausen am Rheinfall: Das Volk kann voraussichtlich im Frühjahr 2016 darüber abstimmen.
"Die Stadt Schaffhausen möchte mit einem Einheitskanton doch nur, dass der Rheinfall ihr gehört", sagt Erna Bassi (64), Geschäftsführerin des Bistros Time-Out. "Die Gemeinden sollen eigenständig bleiben und nicht fusionieren." Das ist die Meinung vieler Bewohner von Neuhausen am Rheinfall, die am Dienstag unterwegs waren. "Die Traditionen sind von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich und würden somit verloren gehen", sagt etwa eine Anwohnerin. Bildstrecken Migros verbietet Plakate wegen Verwässerungsgefahr "Vielleicht können dank Fusion Steuersätze gesenkt werden" Politologe Andreas Ladner ist skeptisch ab dieser Grossfusion: "Es ist immer schwierig, wenn man Gemeinden zusammenführt, die nicht zusammenpassen." Er kennt zwar das Schaffhauser-Projekt nicht im Detail, eine solche Fusion kann für die Bürger sicher auch Vorteile haben: "Es kann Geld gespart werden, wenn man etwa Verwaltungen schliesst." Vielleicht könnten so vereinzelte Steuersätze gesenkt werden: "Zudem ist es für so eine Grossgemeinde einfacher zu planen." Sie könne etwa gegen die Zersiedelung vorgehen, indem sie grössere Einfamilienhausquartiere erschliesse und die Industrie konzentriere. Trotzdem könne man nicht alles zentralisieren, so Ladner: "In den ehemaligen Dörfern braucht es weiterhin Schulen und Leute, die sich um die Einwohner kümmern." Grund für diese Aufregung ist das Postulat "Stadt und Land - Hand in Hand", das der Gemeindepräsident Stephan Rawyler vor vier Jahren eingereicht hatte. Damit möchte er die 26 Gemeinden des Kantons Schaffhausen verschwinden lassen und einen gemeindefreien Einheitskanton bilden, wie der "Tages-Anzeiger" schreibt. Für die Schweiz wäre das eine Premiere.
Denn laut Rawyler ist das Gemeindesystem veraltet: "Unsere Gemeindestrukturen stammen noch aus dem 19. Jahrhundert. Ich kenne kein Unternehmen, das heute gleich strukturiert ist wie vor 150 Jahren." Heutzutage sei es schwierig, Personen für kommunale Ämter zu finden. Im Übrigen können die kleinen Gemeinden häufig die an sie gestellten Ansprüche nicht erfüllen. "Die lokalen Behörden sind dann gezwungen, den Kanton um Rat anzufragen. Das kann es ja nicht sein." Den Leuten seien gute Dienstleistungen wichtig. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie vom Kanton oder der Gemeinde erbracht werden.
Diese Ansicht vertreten die anderen Gemeindepräsidenten jedoch nicht, wie der Verband der Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten des Kantons Schaffhausen (VGGSH) in einer Stellungnahme mitteilt. Sie beschreiben eine Fusion zum gemeindefreien Einheitskanton als "unhygienisch." Dadurch ginge die "Identifikation der Bevölkerung mit ihrem Gemeinwesen" verloren. Zudem seien die Erwartungen in den einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich.
Im Frühjahr 2016 kann das Volk voraussichtlich entscheiden, wenn der Kantonsrat die Vorlage beraten hat. Es steht auch zur Debatte, die 26 Gemeinden zu rund zehn Grosskommunen zu fusionieren.


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