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15. Mai 2014

Will the Schauffhauser voters dry out the rheinfalls

Wechsle auf Deutsch
Blick of May 15, 2014

Blick of May 15 2014
BlickK:
 Es läuft ein Graben durch Schaffhausen. Er entzweit Parteien,
 Vereine, sogar Familien. Und er wird tiefer: Die gegnerischen Lager
 tauschen immer mehr Gehässigkeiten, Kraftausdrücke und
 Anschuldigungen aus.
 
 Es steht ja auch viel auf dem Spiel: Die einen bangen um die
 energiepolitische Zukunft der Region. Die anderen fürchten, dass
 der Rheinfall schon bald zu einem mageren Rinnsal verkümmert, dass
 Auenlandschaften versinken und dass es dereinst keine Laichgründe
 für die seltene Äsche mehr gibt.  Atomausstieg oder
 Landschaftsschutz?
 
 Hintergrund des Konflikts ist eine Änderung des
 Wasserwirtschaftsgesetzes, über die die Schaffhauser dieses
 Wochenende abstimmen. Die Kantonsregierung will durch eine stärkere
 Nutzung der Wasserkraft zur Energiewende beitragen und den Ausstieg
 aus der Atomenergie ermöglichen. Dafür will sie den Rhein
 höher stauen - "moderat und ökologisch tragbar", wie die
 Regierung beteuert.
 
 Auch beim Rheinfall sieht die Regierung erhebliches Potenzial: Indem
 oberhalb des Naturschauspiels Wasser abgezweigt und in ein Kraftwerk
 geleitet würde, könnte die Fallhöhe von 23 Metern zur
 Stromerzeugung genutzt werden. Diese Pläne sind allerdings nicht
 teil der Vorlage. Auch der Kanton Zürich müsste hier noch
 grünes Licht erteilen.  Grüne sind sich nicht mehr grün
 
 Nachdem die Revision des Wasserwirtschaftsgesetz praktisch
 geräuschlos durchs Parlament flutschte, ist nun ein heisser
 Kampf entbrannt. Die Konfliktlinien verlaufen dabei nicht entlang
 des üblichen links-rechts Schemas: Linke bekämpfen Linke,
 Grüne sind sich nicht mehr grün.
 
 Zum Nein-Lager zählt unter anderem SP-Nationalrätin Martina
 Munz. Sie sorgt sich um den Rheinfall, das Wahrzeichen der Region: "Wollen
 wir die Energiewende damit beginnen, dass wir unsere Naturdenkmäler
 beschädigen?" fragt Munz. Klüger wäre es, stromfressende
 Geräte zu verbieten. "Indem wir die Elektroheizungen im Kanton
 Schaffhausen abstellen, sparen wir mehr als die Hälfte des
 Stroms, den Schaffhausen aus dem neuen Rheinfallkraftwerk beziehen
 könnte." Auch andere politische Schwergewichte, etwa der ehemalige
 SP-Parteichef Hans-Jürg Fehr und SVP-Nationalrat Thomas Hurter
 lehnen die Vorlage ab.  Gibt es ein Denkverbot?
 
 Für diese Haltung hat die Kantonsregierung wiederum kein
 Verständnis. Es herrsche ein "Denkverbot" bezüglich
 Wasserkraftnutzung, beklagt sie sich. Ein Ja zur Vorlage sei kein
 Freipass für den Höherstau des Rheins oder ein neues Kraftwerk
 am Rheinfall. Das Volk stimme lediglich darüber ab, ob "Nachdenken
 über eine verstärkte Wasserkraftnutzung erlaubt ist".
 
 "Nachdenken ist natürlich erlaubt", sagt Munz. "Nicht akzeptabel
 ist aber, dass das Volk ein Gesetz abnicken soll, ohne zu wissen, was
 später realisiert wird."
 
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